Am Montag, 27. November 2023 kommt das Präsidium der SPD zu Beratungen aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken im Anschluss an die Sitzung laden wir herzlich ein.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Sachsen und nimmt am außerordentlichen Landesparteitag der SPD teil. Zuvor zeigt er sich gemeinsam mit Petra Köpping solidarisch mit den Beschäftigten der SRW metalfloat GmbH, die für bessere Arbeitsbedingungen, faire Löhne und einen Tarifvertrag kämpfen.
Der 25. November ist der "Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen". Bereits im Vorfeld setzen am 23. November SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Co-Vorsitzende der SPD FRAUEN - Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Ulrike Häfner, ein Zeichen - und hissen eine Fahne mit klarer Botschaft.
Die Grundwertekommission denkt - so hatte es Willy Brandt 1973 zu ihrer Gründung formuliert - stets "über den Tag hinaus" und trägt zum programmatischen Profil der Partei bei. Zum 50. Geburtstag laden wir ein zu einer Jubiläumsveranstaltung mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Generalsekretär Kevin Kühnert.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Thüringen und Sachsen. Im Mittelpunkt stehen neben Unternehmensbesuchen in der Industrie und im Krankenhaussektor auch der Messebesuch in Jena auf dem Programm. Auf einer Podiumsdiskussion an der Friedrich-Schiller-Universität geht es um die Schere zwischen Arm und Reich - und in Rötha um Solidarität mit Beschäftigten der Metall-Branche, die für gerechte Löhne kämpfen.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt stehen Unternehmensbesuche in der Industrie sowie Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuell drängende Themen.
Der Entwurf der EU-Kommission zu einer 4. Führerscheinrichtlinie enthält eine Fahrtauglichkeitsprüfung ab einem Alter von 70 Jahren - unabhängig von der Fahrtauglichkeit. Das ist sowohl in der Sache nicht sinnvoll als auch Altersdiskriminierung kritisieren der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Lothar Binding und die NRW-Landesvorsitzende der AG 60 plus Marie-Jeanne Zander.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, von Freitag, den 8. Dezember, bis Sonntag, den 10. Dezember, findet in diesem Jahr der ordentliche Bundesparteitag der SPD auf dem Messegelände in Berlin statt. Auf dem Parteitag werden unter anderem ein neuer SPD-Vorstand gewählt sowie die programmatischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.